Rat streitet über Arbeitsgruppe

Rat streitet über Arbeitsgruppe

Von Jennifer Krebs

Wennigsen. Die Entscheidung des Rates gegen einen Minikreisel an der Heitmüller-Kreuzung und damit gegen die Empfehlung der Planer und der Arbeitsgruppe des Rates ist am Donnerstag erneut Gegenstand einer längeren Debatte im Rat gewesen. Die SPD-Fraktion hatte eine aktuelle Stunde zu dem Thema gefordert, um zu klären, inwiefern die Meinung einer AG in der politischen Beschlussfassung berücksichtigt werden muss. Der Minikreisel spaltet auch innerhalb der Ratsfraktionen.

SPD-Ratsherr Ingo Klokemann bedauerte, dass die abweichende Rats-entscheidung von einigen als Affront gegen die Arbeitsgruppe empfunden worden war und zu Zerwürfnissen geführt hatte. Der Rat setze seine Arbeitsgruppen ein, um ein Meinungsbild einzuholen, führte er aus. „Aber eine Arbeitsgruppe entscheidet nichts“, bekräftigte auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Kropp.

Nach der Ratsentscheidung gegen einen Kreisel war der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club (ADFC) mit der Begründung aus der AG ausgetreten, die Ratsmehrheit nehme die Ergebnisse der Arbeitsgruppe nicht ernst. Und die Grünen bekräftigten in der aktuellen Stunde ihre Kritik daran, dass der Rat die Empfehlung der Arbeitsgruppe einfach ignoriert habe. Grünen-Sprecherin Angelika Schwarzer-Riemer plädierte dafür, die Arbeitsgruppen des Rates richtig an die Fachausschüsse anzubinden.

CDU-Fraktionschef Peter Armbrust sprach sich für mehr Transparenz aus, die sich durch eine Anbindung an die Ausschüsse besser erreichen ließe. Aber auch er bekräftigte, dass die Empfehlungen aus den AGs keine bindende Wirkung für den Rat hätten.

Bürgermeister Christoph Meineke sagte, „dass wir an der Arbeitsgruppe Hauptstraße festhalten sollten und auch müssen, um inhaltlich weiterzumachen“. Er erinnerte daran, dass Arbeitsgruppe und Rat in den anderen Eckpunkten gute Lösungen erzielt hätten.