Onlinesitzungen bald offen für Bürger?

Von Lisa Malecha

Wennigsen. Viele Kommunen machen es derzeit vor: Ausschuss- und Ratssitzungen finden coronabedingt als Videokonferenzen statt, an denen auch Bürger teilnehmen können. So war auch der Plan in Wennigsen – doch bei den aktuellen Ausschusssitzungen konnten sich nun doch nur Ratsmitglieder online einwählen. Dafür gaben einige Parteien der Verwaltung und Formalitäten die Schuld.

Rückmeldung kam zu spät

Doch die Wennigser Grünen sehen das ganz anders. Sie sagen: Der Schwarze Peter liege ausschließlich bei den Ratsmitgliedern. Denn der Rat hatte bereits im November einstimmig beschlossen, Ausschusssitzungen im Hybridformat abzuhalten – und die Hauptsatzung der Gemeinde zu ändern, damit auch die Öffentlichkeit an den Sitzungen weiterhin teilnehmen kann. Die Verwaltung habe schnellstmöglich die Vorlage zusammen mit der AG- Geschäftsordnung erarbeitet und am 22. Januar als Umlaufbeschluss ins Ratsinformationsnetz gestellt, damit die Umsetzung im Ausschuss für Bildung, Kinderbetreuung und Sport erfolgen konnte, sagen die Grünen. Doch zu wenige Ratspolitiker gaben rechtzeitig eine Rückmeldung.

Verwaltung ist nicht schuld

Die Grünen seien verärgert und verstünden auch den öffentlichen Unmut. Sie betonen allerdings, dass die Verwaltung – anders als von manch anderen Parteien dargestellt – korrekt gehandelt und der IT-Fachbereich sehr engagiert und mit großem Aufwand an der technischen Umsetzung gearbeitet habe. „Die Grünen werden alles politisch Mögliche daran setzen, dass die Öffentlichkeit bei Schnee und der Corona-Pandemie möglichst schnell an den Ausschusssitzungen per Streaming teilnehmen kann“, versichert Barbara Krüger (Grüne).

Auch die SPD, wie bereits zuvor FDP und CDU, betont, dass die Öffentlichkeit keinesfalls von den Sitzungen ausgeschlossen werden soll. SPD-Fraktionsvorsitzender Ingo Klokemann macht Formalitäten dafür verantwortlich, dass Ausschusssitzungen bislang nicht für jedermann im Netz übertragen werden. Er versichert aber: „Wir werden kurzfristig eine Möglichkeit finden, die Öffentlichkeit an den Sitzungen teilnehmen zu lassen – spätestens bei der kommenden Ratssitzung am 25. Februar.“

Quellenangabe: Barsinghausen/Wennigsen vom 11.02.2021, Seite 2