Artenvielfalt im Gesetz verankern?

Von Lisa Malecha

Wennigsen. Mit dem „Volksbegehren Artenvielfalt. Jetzt“ wollen viele niedersächsische Institutionen ein neues Naturschutzgesetz anstoßen. Der Nabu Wennigsen und der Wennigser Ortsverband der Grünen beteiligen sich ebenfalls an der Sammlung von Unterschriften – und werden dafür am Sonnabend, 15. August, von 10 bis 13 Uhr einen Stand vor dem Edeka-Markt in Bredenbeck aufbauen, um weitere Unterschriften zu sammeln.

Viele Vereine machen mit

„Bisher konnten wir an unseren Ständen schon rund 250 Unterschriften einwerben“, sagt Joachim Klang von den Grünen. An mehreren Wochenenden hatten sich die Grünen und der Nabu an verschiedenen Orten in Wennigsen aufgestellt, um Unterschriften zu sammeln. Die Aktion, an der sich zahlreiche Vereine in ganz Niedersachsen beteiligen, soll in einen Volksentscheid münden. Binnen eines halben Jahres müssen die Initiatoren 25 000 Unterschriften vorweisen – das ist die Vorbedingung für die Einleitung eines Volksbegehrens, für das 10 Prozent der Stimmberechtigten – also 610 000 Menschen – ihre Unterschrift abgeben müssen, damit der Landtag dazu gezwungen ist, tätig zu werden.

Mehr Ökolandbau gefordert

Zwar gebe es auch den sogenannten Niedersächsischen Weg – dieser sei aber nur eine Absichtserklärung und noch keine gesetzliche Verankerung von mehr Umweltschutz, so Klang. Ende Mai hatten Landesregierung, Landwirte und Umweltorganisationen die als Niedersächsischer Weg bezeichnete Vereinbarung unterschrieben, nach der unter anderem der Anteil des Ökolandbaus zunächst bis 2025 auf 10 Prozent und dann bis 2030 auf 15 Prozent erhöht werden soll. „Ich denke da wird unterm Strich nichts passieren“, äußert Klang seine Befürchtung und betont gleichzeitig: „Wir wollen mit den Landwirten zusammenarbeiten und nicht gegen sie.“

Nabu stellt Bedingungen

Erst kürzlich hatte der Nabu Landesverband erklärt, dass er unter bestimmten Bedingungen bereit sei, sich für den Stopp des Volksbegehrens für mehr Artenschutz einzusetzen. Voraussetzung sei, dass es bis spätestens November drei vom Landtag verabschiedete Gesetze – das Naturschutz-, das Wasser- und das Waldgesetz – mit den entsprechenden Verbesserungen für die Artenvielfalt geben müsse.

Datum der Pressemitteilung: 
Freitag, 14. August 2020

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