ANTJE NIEWISCH-LENNARTZ IM DIALOG: Kandidatin für den Landtag
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Am 11.09. war Antje Niewisch-Lennartz zu Gast in Wennigsen
HETZE, GEHEIMDIENST & DATENSCHUTZ
Wie unter dem Deckmantel der Terrorabwehr der „gläserne Bürger“ entsteht.
Das Internet ist ein wichtiges Medium unserer Zeit. Viele Menschen beziehen tagtäglich aktuelle Informationen daraus, sind in sozialen Netzwerken aktiv und nutzen es für den privaten und geschäftlichen E-Mailverkehr. Was viele nicht wissen, auch die Telefonie wird heute größtenteils über das Internet abgewickelt. Ein weltumspannendes Netz, dass in den vergangenen Jahren viele unserer Informations- und Kommunikationsgewohnheiten nachhaltig verändert hat. Das passierte trotz eines weltweit beachteten Geheimdienstskandals nach den Enthüllungen von Edward Snowden und es ließ sich auch von Fake-News, Social Bots und rechter Hetze nicht aufhalten. Unser Rechtsstaat reagiert sensibel auf diese Veränderungen ist aber sehr unterschiedlichen Interessen von Menschen, Unternehmen und Geheimdiensten ausgesetzt. Je nach Bundesland fallen Urteile zu netzpolitischen Fragestellungen ganz anders aus. Die optimale Lösung wird noch gesucht. Lebens in dieser Gegend, die für solcheDiesem spannenden Themenblock stellen sich Antje Niewisch-Lennartz, Landtagskandidatin und Roland Panter, Digital-Experte,Fachbuchautor und Bundestagskandidat, in einer offenen Diskussion.
- Wie kann sich Politik für Bürgerrechte einsetzen und warum ist das auch in einem Rechtsstaat so wichtig?
- Wo liegen die Interessen von Unternehmen und staatlicher Überwachung?
- Warum sind die Aktivitäten des Bundesinnenministeriums kritisch zu bewerten?
- Und warum hat das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Bundesjustizminister Maas großen Nachbesserungsbedarf?