In den vergangenen Wochen wurden in Wennigsen vermehrt Aufkleber der rechtsextremen Kampagne „Stolzmonat“ entdeckt.
Diese Sticker, die an Laternen, Straßenschildern und anderen öffentlichen Plätzen angebracht wurden, sind keineswegs harmloser Vandalismus – nein, sie sind Teil einer bewusst rechtsextremen Aktion, die Queerfeindlichkeit und Nationalismus in den öffentlichen Raum tragen soll.
Die Kampagne „Stolzmonat“ wurde im vergangenen Jahr erstmals online durch rechtsextreme Gruppen propagiert. Björn Höcke war einer der ersten, der die sogenannte Stolzmonat-Flagge nutzte, um gezielt gegen Vielfalt und Inklusion zu hetzen.
Der „Stolzmonat“ stellt eine Provokation gegen den weltweiten „Pride Month“ dar, der im Juni gefeiert wird, um LGBTQ-Personen zu unterstützen und gegen Diskriminierung anzukämpfen. Diese Aufkleber dienen dazu, Hass und Intoleranz in den Alltag zu schleusen.
Der Niedersächsische Verfassungsschutz warnte bereits im Juni vor dieser Bewegung und bezeichnete den „Stolzmonat“ als „rechtsextremistischen Kampfbegriff“. Dieser Begriff wird gezielt genutzt, um queere Menschen auszugrenzen und antidemokratische Positionen zu fördern. Die Aktion, die von rechtsextremen Gruppierungen wie der AfD, der Jungen Alternative und der Identitären Bewegung unterstützt wird, hat laut Verfassungsschutz das Ziel, Hass gegen LGBTQI-Menschen zu normalisieren. Die «Stolzmonat»-Kampagne ist dem Verfassungsschutz seit Frühjahr 2023 bekannt. «Erste Ansätze waren bereits in den Jahren zuvor erkennbar gewesen, ohne jedoch ein konzertiertes Vorgehen aufzuweisen», sagte der Sprecher der Behörde.
Die Aktion findet hauptsächlich online statt, wird aber um Aktionen in der realen Welt ergänzt. So hat die Identitäre Bewegung bereits im Juni 2023 Stolzmonat-Aufkleber an Ampeln und Gebäuden in Hannover geklebt.
In einem Statement machte der Verfassungsschutz deutlich, dass der „Stolzmonat“ nicht nur queerfeindlich ist, sondern auch gegen unser Grundgesetz verstößt. Durch diese gezielte Hetze soll das gesellschaftliche Klima vergiftet und die Demokratie geschwächt werden.
https://twitter.com/LfV_NI/status/1810311811335364947
Wir GRÜNEN in Wennigsen stehen klar gegen diese rechtsextremen Bestrebungen und fordern alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich gemeinsam für eine vielfältige, demokratische Gesellschaft stark zu machen.
Wir stehen für Vielfalt, Akzeptanz und ein friedliches Miteinander. Gemeinsam können wir verhindern, dass rechtsextreme Hetze in unserer Gemeinde Fuß fasst.
